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Verein AGB
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| AGB |
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V.§ 1 Geltungsbereich
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Ziel und Zweck des Internetportals ist eine Internetplattform zur Verfügung zu stellen, welche Suchende und Bietende von Wohnraum, insbesondere Studenten aus Lingen zusammenführt. Darüber hinaus bietet das Internetportal weitere Leistungen rund um das Thema studentisches Leben an.
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| (2) | Suchende im Sinne des Portals sind Wohnraumsuchende und Wohnraumbietende. |
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(3)
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Das Angebot darf ausschließlich durch volljährige Nutzer im Sinne von § 3 BGB wahrgenommen werden. Soweit eine Aufsichtspflichtverletzung nachgewiesen werden kann, haften die Erziehungsberechtigten für die Minderjährigen. |
§ 3 Datenschutz
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(1)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. wahrt die Privatsphäre seiner Nutzer. Die persönlichen Daten der Nutzer (Name, Adresse, Telefonnummer) werden vertraulich behandelt und Dritten nur innerhalb der Grenzen des Datenschutzgesetzes zugänglich gemacht. |
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(2)
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Der Nutzer willigt hiermit in eine Weitergabe seiner von Ihm an den Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. übermittelnden Daten an Dritte mit Ausnahme seiner persönlichen Daten (Name, Adresse, Telefonnummer) ausdrücklich gemäß § 4a Bundesdatenschutzgesetz ein. Diese Daten werden möglicherweise zum Zwecke des Marketings, der Werbung oder sonstigen Absatzförderungen verwendet. Durch diese Verwendung kann die Leistung des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. kostenlos bleiben. Die Existenz des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. ist den Werbepartnern zu verdanken. Möchte der Nutzer keine Weitergabe seiner Daten an Dritten, so steht es ihm frei, vorliegendes, unentgeltliches Angebot des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. nicht zu nutzen. |
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(3)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. weist darauf hin, dass die Daten ihrer Nutzer elektronisch verarbeitet werden. Insbesondere kann es im gesetzlich zulässigen Rahmen zur Speicherung der IP Adresse (Definition: Eine Nummernfolge, die einen Computer in einem sog. IP Netzwerk eindeutig identifiziert. Anhand der IP Adresse können die Daten eines Nutzers, wie Name, Anschrift, Provider ermittelt werden) kommen. |
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(4)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. behält sich vor, anonymisierte Nutzerdaten zu Zwecken der Statistik zu verwenden. Dies soll der Qualitätssicherung sowie ggf. der Absatzförderung dienen. |
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(5)
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Bei Beendigung der Nutzung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Telefonnummer) für spätere Nutzungen der Internetplattform gespeichert. Der Nutzer kann durch eine Email an den Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. ) jederzeit die vollständige Löschung seiner personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Telefonnummer) erreichen. |
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(6)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. behält sich vor, die Daten im Sinne von § 5 Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) (sog. Bestandsdaten) an die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Ermittlungen von Straftätern herauszugeben. |
§ 4 Zugesicherte Eigenschaften, Gewährleistung und Haftungsausschluss
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(1)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. sichert für keine ihrer angebotenen Leistungen besondere Eigenschaften zu (beispielsweise einen Vermittlungserfolg). Garantien seitens des Vereins Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. werden nicht übernommen. |
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(2)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. behält sich ausdrücklich vor, aus technischen Gründen eine Anzeige oder sonstige Veröffentlichung (auch im Gästebuch des Internetportals) eines nicht gewerblichen Nutzers ganz bzw. temporär aus dem Internetportal zu nehmen oder einem Nutzer die Nutzung der Plattform zu verweigern. |
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(3)
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Dasselbe gilt für alle Anzeigen und Veröffentlichungen im Internetportal, wenn diese gegen vorliegende AGB sowie geltende gesetzliche Regelungen oder die guten Sitten verstoßen. |
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(4)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Anzeigen im Internet für die vom Nutzer vorgesehene Dauer präsentiert werden. |
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(5)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit insbesondere der von ihr angebotenen Musterverträge, Umzugshilfen und Mietrechtstipps oder sonstigen zum Herunterladen bereitgestellten Dateien. Insbesondere bietet Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. keine Rechtsberatung an. Die Nutzer werden aufgefordert, eine zur Rechtsberatung zugelassene Person zu kontaktieren. |
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(6)
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Eine Haftung des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss bezieht sich auch auf etwaige Erfüllungsgehilfen oder sonstigen gesetzlichen Vertreter. Eine Haftung besteht im Übrigen nur dann, wenn der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. oder ihren Erfüllungsgehilfen im Bereich einer vertragswesentlichen Pflicht (sog. Kardinalspflicht), zumindest ein grob fahrlässiges Tun oder Unterlassen nachgewiesen wird. |
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(7)
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Der Haftungsausschluss gilt nicht für den unwahrscheinlichen Fall, dass ein Nutzer durch das Tun oder Unterlassen des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. körperlich, gesundheitlich oder an seinem Leben zu Schaden kommt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie einer gesetzlichen Garantiehaftung bleibt hiervon unberührt. |
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(8)
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Der Haftungsausschuss bezüglich leichter Fahrlässigkeit gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere sog. Mangelfolgeschäden, die in Folge einer mangelhaften Leistung dem Nutzer entstehen, sowie unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden, auch hinsichtlich eines entgangenen Gewinns des Nutzers. |
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(9)
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Der Haftungsausschluss gilt auch im direkten Anspruchsverhältnis zwischen dem Nutzer, den Gesellschaftern und den Mitarbeitern des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V.. |
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(10)
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Eine Haftung für Höhere Gewalt ist ausgeschlossen. Höhere Gewalt liegt insbesondere bei Umwelt- oder Klimakatastrophen, Krieg oder sonstigen Notständen vor. |
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(11)
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Für Verträge, die über die Vermittlung oder das Internetportal des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. zustande kommen, gelten ausschließlich die Vereinbarungen (z. B. Mietvertrag) zwischen den jeweiligen Parteien. Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. übernimmt diesbezüglich keinerlei Vertragspflichten, noch sichert sie Eigenschaften zu oder gibt Garantieversprechen ab. Eine Haftung ist in diesem Bereich gänzlich ausgeschlossen. |
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Etwaiger mittelbarer oder unmittelbare Schadenersatz oder Schmerzensgeldansprüche gegen den Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. aufgrund eines mindestens grob fahrlässigen Tun oder Unterlassen des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. im Zusammenhang mit dem Betrieb des Internetportals müssen innerhalb eines Jahres nach Feststellung des Schadens bei dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. geltend gemacht werden. Erfolgt die Geltendmachung verspätet, so sind die Ansprüche des Nutzers, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen (Verwirkung). Soweit gesetzliche Verjährungstatbestände vorzeitig eingreifen gelten diese früheren Fristen. |
§ 5 Kostenloser Service
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Das zwischen dem nicht gewerblichen Nutzer (vgl. Nr. 2 Abs. 3 und Nr. 6 dieser AGB) und dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. eingegangene Nutzungsverhältnis ist kostenfrei. |
§ 6 Gewerbliche Nutzung des Internetportals
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(1)
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Eine unmittelbare oder mittelbare gewerbliche oder freiberufliche Nutzung des Internetportals darf nur nach vorheriger Einwilligung des Vereins Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. erfolgen. Eine solche Nutzung ist in der Regel ausgeschlossen, da der kostenlose Charakter der Leistung im Vordergrund steht. Als gewerbliche oder freiberufliche Nutzer des Internetportals sind insbesondere Makler anzusehen. Makler im Sinne der AGB sind: a. Vermittlungs- und Nachweismakler, d.h. Personen, die im Hinblick auf eine Provision gewerblich tätig werden, sowie sonstige "kommerzielle Wohnungsvermittler", die unter den Begriff des sonstigen kommerzielle Wohnungsvermittler fallen insbesondere Wohnungsbaugesellschaften, Bauträger, Wohnungsgenossenschaften, Betreiber von sog. "Wohnungslisten" und Datenbanken. b. Sonstige kommerzielle Jobvermittler und ähnliche Anbieter: Unter diese Begriffe fallen insbesondere Jobvermittler und ähnliche Anbieter, die kommerziell tätig sind. |
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(2)
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Es ist verboten, im Internetportal unmittelbar oder mittelbar sog. Mehrwertrufnummern (z. B. 0900, 0180X, 190X, 11XXX) anzugeben oder auf diese in irgendeiner Art hinzuweisen, sei es durch direkte Darstellung oder durch die Ansage eines Telefondienstes, einer E-Mail oder sonstigen Benachrichtigung des Nutzers. Dies gilt sinngemäß auch für sog. Faxabrufnummern. |
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(3)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. ist im Falle des Verstoßes berechtigt, vom Nutzer Auskunft über die Höhe seiner Gewinne aus der Mehrwertrufnummer zu verlangen. Der Nutzer räumt dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. bereits jetzt die Erlaubnis ein, beim Telekommunikationsanbieter diese Auskünfte direkt anzufordern. Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. behält sich ausdrücklich die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor, d.h., auch im Hinblick auf einen immateriellen Schaden (Imageverlust) liegen kann. |
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(4)
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Werden ohne die Einwilligung des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. gewerbliche Inserate geschaltet, ist der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. berechtigt, diese unverzüglich zu löschen, und vom Gewerbetreibenden pro Anzeige und Anzeigentag eine ortsübliche und angemessene Vergütung zzgl. einer Vertragsstrafe, die dem Fünffachen der ortsüblich angemessenen Vergütung entspricht und zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verlangen. Bei der Festlegung der ortsüblichen und angemessenen Vergütungssätze kann auf die Printmedien mit gleichem Erreichungsgrad (=Besucherzahl) zurückgegriffen werden. |
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(5)
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Soweit der WG-Gesucht.de GbR gegen einen gewerblichen Nutzer ein Vergütungsanspruch zusteht, ist die WG-Gesucht.de GbR berechtigt etwaige Gegenleistungsansprüche des gewerblichen Nutzers bis zum vollständigen Ausgleich der fälligen Ansprüche der WG-Gesucht.de GbR gegen den gewerblichen Nutzer zurückzubehalten. |
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(6)
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Die WG-Gesucht.de GbR ist berechtigt, im Falle der Änderung des Umsatzsteuersatzes die Vergütungen entsprechend anzupassen. Dies ist auch dann der Fall, wenn es sich um sog. Dauerschuldverhältnisses, wie z. B. Werbeverträge, handelt. |
§ 7 Rechte und Pflichten der Nutzer
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(1)
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Für den Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Er trägt die Verantwortung für sein Handeln im Internetportal. |
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(2)
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Der Nutzer verpflichtet sich zudem, keine Daten und Informationen zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Marken- und Urheberechtrechte und sonstige Leistungsschutzrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen (z.B. Urhebergesetz, Bürgerliches Gesetzbuch, Strafgesetzbuch, Markengesetz, Grundgesetz, Jugendschutz). Dies gilt insbesondere auch für Verlinkungen auf andere Internetseiten, Hinweise auf Angebote in Printwerken oder Digitalen Medien, die der Nutzer vornimmt. |
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(3)
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Der Nutzer wird ergänzend ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es gesetzlich verboten ist, urheberrechtlich geschütztes Kartenmaterial oder urheberrechtlich geschützte Fotographien ohne Zustimmung des Urhebers auf der Internetplattform zu veröffentlichen. |
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(4)
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Der Nutzer darf das Internetportal schließlich auch nicht zu sonstigen unrechtmäßigen oder unsittlichen Zwecken nutzen, die nicht den Zielen des Internetportals entsprechen. Die Verwendung von anstößigen Inhalten, doppeldeutiger Bezeichnungen, Aufrufe zu sexuellen Handlungen gleich welcher Art ist untersagt. |
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(5)
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Der Nutzer stellt dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. von allen Ansprüchen Dritter frei, die von Dritten wegen der Verletzung dieser AGB gegenüber dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. geltend gemacht werden. Der Nutzer erstattet dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. alle Kosten, insbesondere Kosten der Rechtsverfolgung. Zudem ist der Nutzer verpflichtet, Dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. alle erforderlichen Unterlagen und Informationen, die zur Wahrnehmung ihrer Interessen notwendig sind, zukommen zu lassen. |
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(6)
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Die Freistellung des Vereins Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. erfolgt auf erstes Anfordern, d. h., der Nutzer kann nicht gegenüber dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. geltend machen, er habe selbst Ansprüche gegen den Dritten oder sei aufgrund eigener Rechte berechtigt, den streitgegenständlichen Inhalt zu veröffentlichen. Einwendungen des Nutzers gegen die Ansprüche der Dritten werden nicht gehört und können gegenüber dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. nicht geltend gemacht werden. |
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(7)
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Die Nutzung der auf der Internetseite verwendeten Daten zum Zwecke des massenhaften Emailversandes (sog. Spaming) ist verboten. Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. behält sich vor, die Nutzer, die mittels Daten des Internetportals Spaming betreiben auf Schadenersatz, auch aus immateriellem Schaden, in Anspruch zu nehmen. |
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(8)
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Nutzungsaktivitäten, die den Zweck haben, die Funktion des Internetportals negativ zu beinträchtigen oder zumindest deren Nutzung erheblich zu erschweren, sind verboten. Sie werden stets als Sachbeschädigung zur Strafanzeige gebracht. Daneben werden zivilrechtliche Ansprüche durch den Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. geltend gemacht. Untersagt sind insbesondere Eingriffe, die die physikalische und logische Struktur des Internetportals beeinträchtigt. |
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(9)
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Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vor Dritten geheim zu halten und vor fremden Zugriffen zu schützen. Der Nutzer haftet für jede unbefugte Nutzung des Internetportals, die er zu vertreten hat. Der Nutzer hat den Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen, falls er den Verdacht hegt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbräuchlich verwendet werden. |
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(10)
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Der Nutzer duldet, dass die im Internetportal angegebenen persönlichen Daten von Suchmaschinen, wie beispielsweise Google.de oder Yahoo.de, herausgefiltert werden können. Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. hat keine Möglichkeit, ein solches Herausfiltern durch Suchmaschinen zu unterbinden. Zudem widerspricht dies auch dem Interesse des Internetportals, da aufgrund der Suchmaschinen ein möglichst weiter Interessentenkreis erreicht werden kann. |
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Der Nutzer willigt ein, dass die Daten auf den jeweiligen Partnerseiten des Vereins Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. erscheinen dürfen und dass die Nutzerprofile im Sinne weiterer Geschäftsaktivitäten des Vereins Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. verwendet werden dürfen. |
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Eine Vervielfältigung der Angebote des Internetportals ist nur mit vorheriger Zustimmung seitens des Vereins Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. gestattet. Im Falle des Verstoßes wird der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Schritte gegen den jeweiligen Nutzer einleiten. |
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Sollte es durch einen anderen Nutzer zur Verletzung dieser AGB oder sonstiger gesetzlicher Ansprüche kommen, bitten wir den Nutzer den Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. unverzüglich von diesem Verstoß zu berichten, damit entsprechende Maßnahmen ergriffen werden können. |
§ 8 Rechte und Pflichten des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V.
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(1)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. behält sich das Recht vor, die auf dem Internetportal geschalteten Anzeigen zu überprüfen. Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. respektiert die Rechte der Nutzer, insbesondere die Meinungsfreiheit, soweit die Handlungen der Nutzer nicht ihrerseits zu einer Rechtsverletzung führen. |
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(2)
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Verstößt der Nutzer gegen die AGB oder besteht der begründete Verdacht eines Verstoßes, ist der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. berechtigt, den jeweiligen Nutzer von den Leistungen des Internetportals auszuschließen und die von ihm übermittelten Daten unverzüglich zu löschen. |
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(3)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. wird den Nutzer vor einem Ausschluss von dem Internetportal unter Setzung einer angemessenen Frist dazu auffordern, die vertragswidrigen Handlungen zu unterlassen. Kommt der Nutzer der Aufforderung nicht nach, kann er ohne weitere Ankündigung ausgeschlossen werden. Ist der Verstoß des Nutzers so gravierend, dass der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. eine Aufrechterhaltung des Nutzungsverhältnisses nicht mehr zuzumuten ist, kann das Nutzungsverhältnis auch ohne Fristsetzung beendet werden. Dies ist insbesondere bei einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften der Fall, |
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(4)
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Das komplette Angebot des Vereins Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. unterliegt den jeweiligen gewerblichen Schutzrechten, wie z.B. dem Urhebergesetz. Dies gilt auch für die gesamte Daten- und, Datenbankstruktur sowie das äußere Erscheinungsbild des Internetportals. |
§ 9 Urheberrecht/Lizenzen
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(1)
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Der Nutzer überträgt dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. das räumlich und zeitlich unbegrenzte ausschließliche Veröffentlichungs- und Verwertungsrecht an den in der Anzeige aufgegebenen Inhalten (Bild, Wort, Ton und Film), insbesondere das Vervielfältigungsrecht, Verbreitungsrecht und Ausstellungsrecht. Dies bedeutet, dass der Nutzer der WG-Gesucht.de GbR eine weltweite Lizenz erteilt, seine auf WG-Gesucht.de aufgegebenen Anzeigen ohne Einschränkung in das Internetportal aufzunehmen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu übersetzen, zu veröffentlichen, zu bearbeiten oder zu verwerten und anderen Nutzern eine Unterlizenz zu übertragen. Darüber hinaus räumt der Nutzer dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. das Recht ein, die Anzeigen in andere Inhalte jeder Form zu integrieren und zu Werbezwecken für den Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. zu verwenden. |
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(2)
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Der Nutzer erklärt im Voraus die Einwilligung zur Anzeigenbearbeitung durch den Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V.. |
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(3)
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Der Nutzer erklärt die Zustimmung zur Weiterübertragung von Nutzungsrechten durch den Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V.. |
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(4)
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Der Nutzer tritt dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. etwaige Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche wegen Urheberrechtsverletzungen gegenüber Dritten im Voraus ab. |
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(5)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. erklärt hiermit ihr Einverständnis, dass der Nutzer, die in der Anzeige angegebenen Inhalte in anderen Medien veröffentlichen kann. |
§ 10 Beendigung des Nutzungsverhältnisses
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(1)
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Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. behält sich ausdrücklich das Recht vor, einzelne Leistungen des Internetportals oder das Internetportal insgesamt jederzeit ein- oder umzustellen. Der Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. Der Nutzer wird in einem solchen Fall gesondert durch den Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. in Kenntnis gesetzt und muss durch gesonderte Erklärung die Entgeltlichkeit der Leistung annehmen. |
| (2) | Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, das Nutzungsverhältnis ohne Angabe von Gründen zu beenden. |
§ 11 Schlussbestimmungen
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(1)
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Die etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung der AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser AGB nicht. Die ungültigen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Sinn und Zweck der Regelung am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Vertragslücken. |
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(2)
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Auf vorliegendes Nutzungsverhältnis kommt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht oder sonstigen internationalen Rechts ist ausgeschlossen. |
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(3)
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Das Vertragsverhältnis zwischen dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. und dem Nutzer beschränkt sich auf das Nutzungsverhältnis. Weitergehende Verträge, die über die von dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. über das Internetportal angebotenen Leistungen hinausgehen, werden zwischen den Parteien nicht geschlossen. |
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(4)
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Sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird der örtliche Gerichtsstand des Sitzes des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. in Lingen verbindlich vereinbart. |
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(5)
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Die von dem Nutzer gestellten AGB, die den AGB des Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. entgegenstehen, berühren das Nutzungsverhältnis nicht, da sie von dem Verein Student-sucht-Wohnung-in-Lingen.de e.V. nicht akzeptiert werden. Ist der Nutzer mit dieser Regelung nicht einverstanden, so steht es ihm frei, von dem Abschluss des Nutzungsverhältnisses abzusehen. § 12 Fassung Diese AGB entfalten ihre Gültigkeit ab dem 21. Oktober 2008 und sind auf unbestimmte Zeit bis zur Neufassung der AGB gültig. Inhaltsverzeichnis · § 1 Geltungsbereich · § 2 Vertragsgegenstand/Begrifflichkeiten · § 3 Datenschutz · § 4 Zugesicherte Eigenschaften, Gewährleistung und Haftungsausschluss · § 5 Kostenloser Service · § 6 Gewerbliche Nutzung des Internetportals · § 7 Rechte und Pflichten der Nutzer · § 8 Rechte und Pflichten von WG-Gesucht.de GbR · § 9 Urheberrecht/Lizenzen · § 10 Beendigung des Nutzungsverhältnisses · § 11 Schlussbestimmungen · § 11 Fassung |